12.05.2017 // Orientierungshilfe zur AFD

Antidemokratisch und rassistisch

Mit einer zweistelligen Prozentzahl oder auch deutlich darunter, so die Umfragen, wird die „Alternative für Deutschland“ in den nächsten Bundestag einziehen.

Orientierungshilfe des Kirchenkreises zur AfD

Die Prognosen der letzten Monate sind nicht eindeutig. Mit einer zweistelligen Prozentzahl oder auch deutlich darunter – auf jeden Fall wird, so die Wahlumfragen, die „Alternative für Deutschland“ in den nächsten Bundestag einziehen.

Klar ist: mit der AfD ist eine neue politische Kraft entstanden. Mit einer Orientierungshilfe beantwortet der Evangelische Kirchenkreis Dortmund deshalb die Frage, wofür die AfD steht.

Es sei zwar nicht Aufgabe der Kirche, Parteien zu bewerten, so die Stellungnahme, doch sei es ihre Aufgabe, „in den großen Entscheidungsfragen der Gesellschaft klare und eindeutige Orientierungspunkte“ zu benennen.

Die AfD beschreibt sich selbst als „liberal, konservativ und demokratisch“. Die Stellungnahme des Kirchenkreises macht aber deutlich: „aus politikwissenschaftlicher Sicht ist sie ... klar rechtspopulistisch“. Basis der Beurteilung ist das AfD-Programm vom Mai 2016.

Der Kirchenkreis kommt in einer ausführlichen Stellungnahme zum Schluss, dass es „grundlegende Zweifel an der demokratischen Orientierung der Partei“ gibt. So stellt der Kirchenkreis fest, die AfD lehne die parlamentarische Demokratie ab und vertrete völkisch-nationalistische Positionen. Letztere seien „rechtsextremer Ideologie sehr nahe“. Außerdem würde sie eine feindliche Haltung zu Muslimen einnehmen und Flüchtlinge pauschal verunglimpfen.

Die Orientierungshilfe des Kirchenkreises empfiehlt deshalb kirchlichen Trägern, „genau zu bedenken, ob sie kirchliche Räume an die AfD vermieten sollten“ und ob „sie offiziellen Vertreterinnen und Vertretern der AfD in kirchlichen Veranstaltungen eine Bühne bieten wollen.“

In der Stellungnahme erinnert der Kirchenkreis an die christlichen Leitwerte der Menschenwürde, der Demokratie und des Flüchtlingsschutzes. Deshalb sei „grundsätzlich ... zu fragen, ob die AfD für Christinnen und Christen überhaupt wählbar ist.“

Die Orientierungshilfe des Kirchenkreises ist in einer Kurzfassung als Flyer publiziert.

Bild: Titel des Flyers/RGV
Der Titel der Kurzfassung der Orientierungshilfe des Kirchenkreises zur AFD.